AGB
AGB
1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Contact Me Solutions GmbH, Taunustor 3, D-60310 Frankfurt am Main, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „MediChip“) betreibt unter der Webseite https://www.medichip.help einen Online-Shop für MediChips, Informationsprodukte für Notfallsituationen („Waren“ oder „Produkte“). Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://medichip.help/.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
- Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
- Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Contact Me Solutions GmbH, Taunustor 3, D-60310 Frankfurt am Main, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
Der Verkauf von Waren mit digitalen Elementen. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware einschließlich der Nutzungshinweise finden sich in der Artikelbeschreibung.
(3) Es gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.
(4) Die Waren enthalten jeweils einen einmaligen QR-Code, der es jeweils ermöglicht, einem Dritten über das Mobilgerät eine Profilwebsite mit den von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten anzuzeigen. Dies geschieht über einen Link, der in einen QR Code übersetzt wurde. Für das Aufrufen der personenbezogenen Daten ist ein Mobilgerät mit Kamerafunktion und Internetverbindung erforderlich. Die Profilwebsite für Ihre personenbezogenen Daten wird von uns für Sie vorgehalten. Ihre Profilwebsite bzw. Ihr Nutzerkonto richten Sie wie in Abs. 5 beschrieben ein.
(5) Mit Ihrer Bestellung erhalten Sie das Recht, sich mit einem individuellen Nutzerkonto auf der Website https://medichip.help/ zu registrieren, sich jederzeit einzuloggen, ein oder mehrere MediChip-Produkte zu aktivieren, zu deaktivieren und die über Ihr MediChip-Produkt verlinkten Daten eingeben, ändern oder löschen können (Login-Bereich). Hierzu müssen Sie Vorname und Name und Mailadresse eingeben und dazu ein Passwort festlegen. Nach Bestätigung der Mailadresse durch das Anklicken eines Bestätigungslinks in der Bestätigungsmail wird das Nutzerkonto automatisch freigeschaltet. Erhalten Sie nach der Anmeldung keine Bestätigungsmail, prüfen Sie bitte Ihren Spamfolder. Ist weiterhin keine Bestätigungsmail auffindbar, senden Sie uns bitte eine Mail an: info@medichip.help
4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Insbesondere beinhaltet der angegebene Preis auch die Bereitstellung und Aufrechterhaltung der individuellen Website mit den von Ihnen angegebenen Kontaktdaten (bis zur Löschung der hinterlegten Kontaktdaten).
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. Lieferzeit: 2-4 Werktage nach dem Eingang der Zahlung in Deutschland und 2-8 Werktage in die übrigen EU-Ländern.
(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland und EU-Länder.
5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
6 Haftung
(1) Wir haften nicht für unrichtige oder unvollständige Dateneingaben und von Ihnen oder anderen Nutzenden in Nutzerprofilen unrichtig oder unvollständig hinterlegte Informationen. Wir übernehmen keine Haftung für gesetzeswidrigen Zugriff und Kenntniserlangung Ihrer persönlichen Daten durch Dritte (insbesondere Hackerangriffe).
(2) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(3) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 ausgeschlossen.
(4) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
7 Pflichten des Nutzers; Verantwortung für Datenangaben
Sie sind allein dafür verantwortlich, dass wir die von Ihnen in unseren Dienst hochgeladenen Daten verarbeiten dürfen. Dies gilt insbesondere für personenbezogene Daten Dritter (z. B. Gesundheitsdaten nach Art. 9 DSGVO). Sie dürfen nur personenbezogene Daten Dritter angeben, wenn Sie hierzu berechtigt sind und ermächtigt wurden. Sie stellen sicher, dass eine Rechtsgrundlage vorliegt, wie die freiwillige Einwilligung der Betroffenen (Art. 6 Abs. 1 lit. a i. V. m. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO) oder Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
Wir weisen darauf hin, die Contact Me Solutions GmbH mit dem MediChip keine medizinische Bewertung vornimmt, keine Prüfung der Richtigkeit der Angaben erfolgt, die Nutzung auf eigene Verantwortung erfolgt und wir keine Notfallgarantie bereitstellen können.
8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Da das Internet aus einer Vielzahl von Netzwerken und Netzwerkverbindungen besteht, die außerhalb unseres Einflusses liegen, können wir die dauerhafte Erreichbarkeit der mit den Waren verbundenen Profile und personenbezogenen Daten nicht gewährleisten. Der MediChip ist kein medizinisches Notfallsystem, kein Ersatz für Rettungsdienste und keine Verfügbarkeitsgarantie im Sinne einer kritischen Infrastruktur.
Im Rahmen unseres Verantwortungs- und Einflussbereichs werden wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der Daten sicherzustellen. Etwaige Probleme in unserem Einflussbereich werden wir nach Kenntniserlangung natürlich unverzüglich beheben. Ihre Rechte sind in diesem Fall auf den Ersatz des Ihnen entstandenen Schadens im Einklang mit Ziffer 6 beschränkt. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie uns die Probleme bei der Abrufbarkeit vorher mitgeteilt haben, um angemessen reagieren und die Fehlerursache identifizieren zu können.
10 Laufzeit, Kündigung
(1) Wir stellen dem Kunden die zu der Ware gehörenden digitalen Elemente (Online‑Dienste, verlinkte Profile) ab Lieferung der Ware für eine Bereitstellungszeit von vier Jahren oder nach deren Ablauf für einen individuell gebuchten Verlängerungszeitraum zur Verfügung.
(2) Die Nutzung eines einzelnen MediChips können Sie selbst beenden, indem Sie in Ihrem Nutzerkonto das mit dem Chip verknüpfte Gesundheitsprofil löschen. Sofern Sie die Funktion der MediChip-Produkte endgültig nicht mehr nutzen und Ihr Nutzerkonto löschen möchten, teilen Sie uns dies bitte an info@medichip.help mit. Ihr Nutzerkonto und sämtliche mit Ihrem Konto verknüpften Profile samt hinterlegten Daten löschen wir dann innerhalb von 14 Tagen.
11 Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Contact Me Solutions GmbH, Taunustor 3, 60310 Frankfurt am Main, info@medichip.help , +49 175 5480088) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An (*) Unzutreffendes streichen |
12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.